Fachinformationen im AOK-Verlag

Sehr geehrte Damen und Herren,
wir begrüßen Sie im Bereich Fachinformationen des AOK-Verlags. Alles Wissenswerte und Aktuelle rund um die Themenbereiche
haben wir transparent und verständlich für Sie aufbereitet. Informationen und Lösungen, die Sie in Ihrem täglichen Aufgabenbereich optimal unterstützen.
Vorankündigung

Krankenhausrecht des Bundes 2017


Mit unserer Broschüre „Krankenhausrecht des Bundes 2017“ haben Sie mit einem Griff alle wichtigen Gesetze und Verordnungen rund um das Rechtsthema „Krankenhaus“ zur Hand. Kompakt, rechtssicher und übersichtlich stellen wir Ihnen wichtige Gesetze, wie zum Beispiel das Krankenhausfinanzierungsgesetz, das Krankenhausentgeltgesetz sowie die Bundespflegesatzverordnung topaktuell zur Verfügung.

Natürlich enthält unsere Broschüre auch die Vereinbarungen und Kataloge, die jährlich angepasst werden, so zum Beispiel der DRG-Fallpauschalenkatalog 2017. Der Kauf der Broschüre berechtigt Sie außerdem zur kostenlosen Teilnahme an unserem bewährten Online-Seminar. In diesem Seminar informiert Sie ein ausgewiesener Krankenhausrecht-Experte über alle wichtigen Neuerungen im Jahr 2017. Darüber hinaus haben Sie dort auch die Möglichkeit, Fragen klären zu lassen.

Die Broschüre wird voraussichtlich Ende Januar 2017 ausgeliefert und beinhaltet ein kostenloses Online-Seminar.
Vorankündigung

Praxiskommentar:
Pflegerecht 2017 – einschließlich PSG III


Am 1. Januar 2017 ist es so weit: Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff wird in die Praxis umgesetzt.
  • Die bestehenden 3 Pflegestufen werden in 5 Pflegegrade überführt. In diesem Zusammenhang werden auch die Leistungsbeträge ergänzt.
  • Außerdem wird ein neues Begutachtungsverfahren eingeführt.
  • Umfangreiche Übergangsregelungen garantieren, dass alle jetzigen Leistungsbezieher auch nach der Umstellung zum 1. Januar 2017 mindestens gleich hohe Leistungen erhalten.
Grundlage für diese gesetzlichen Neuregelungen ist das bereits zum Jahresanfang in Kraft getretene Zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II). Ergänzt werden diese Rechtsänderungen durch das PSG III, das sich zurzeit noch im Gesetzgebungsverfahren befindet. Es soll zum 1. Januar 2017 in Kraft treten und befasst sich schwerpunktmäßig mit der Übertragung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffes ins SGB XII und ins Bundesversorgungsgesetz. Darüber hinaus regelt es die Schnittstellen in Bezug auf andere betroffene Bücher des Sozialgesetzbuches.

Mit der Broschüre Pflegerecht 2017 wird die neue Rechtslage im Detail und im Zusammenhang dargestellt. Neben dem gesamten aktuellen Gesetzestext des SGB XI, in dem alle Änderungen durch das PSG II bzw. PSG III hervorgehoben sind, wird die neue Broschüre auch erstmalig Auszüge aus dem SGB XII (Sozialhilfe) beinhalten, die sich mit der „Hilfe zur Pflege“ befassen.
Leistungsrechtliche Vorschriften im SGB XI werden in bewährter Weise durch die Ausführungen des gleichnamigen Rundschreibens des GKV-Spitzenverbandes ergänzt.

Die Broschüre wird voraussichtlich Anfang Februar 2017 ausgeliefert und beinhaltet ein kostenloses Online-Seminar.
Jetzt lieferbar

Praxiskommentar:
Niedersächsisches Gesetz für unterstützende Wohnformen (NuWG)

Am 1. Juli 2016 ist ein neues landesspezifisches Heimgesetz für das Land Niedersachsen in Kraft getreten. Es ersetzt das bisher in Niedersachsen geltende „Niedersächsische Heimgesetz“ (NHeimG).

Hintergrund für die Schaffung eines neuen landesspezifischen Heimgesetzes war die Auffassung des Landesgesetzgebers, dass sich die Abgrenzungsregeln des „alten“ Heimgesetzes in der Praxis nicht bewährt haben, weil sie die Entstehung und Weiterentwicklung alternativer Wohnformen unnötig erschwert und in vielen Fällen verhindert haben sollen. Konkret ging es hier um die Differenzierung zwischen nicht selbstbestimmten Wohngemeinschaften, die vom Geltungsbereich des Gesetzes erfasst werden und selbstbestimmten Wohngemeinschaften, die außerhalb seines Geltungsbereichs stehen. Die Gesetzesnovellierung zielt darauf ab, die Gründung alternativer Wohnformen zu erleichtern, um die ambulante Pflege zu stärken.

Unser neuer Praxiskommentar zum Niedersächsischen Gesetz über unterstützende Wohnformen hilft, sich mit den neuen Regelungen vertraut zu machen und ist Ratgeber bei Auslegungsfragen.
Gesetzliche Krankenversicherung
Wissenswert

Reform des Mutterschutzrechts

28.11.2016
Das Mutterschutzgesetz soll reformiert werden, mit dem Ziel ein für alle Frauen berufsgruppenunabhängiges einheitliches Gesundheitsschutzniveau sicherzustellen. Dies soll nicht nur in der Schwangerschaft, sondern auch nach der Entbindung und in der Stillzeit greifen.
Quelle: Bundesanzeiger

Rechengrößen in der Sozialversicherung 2017

28.11.2016
Der Bundesrat hat am 25. November 2016 der Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung für das Jahr 2017 zugestimmt.

Stärkung der Selbstverwaltung

17.11.2016
Am 16. November 2016 hat das Bundeskabinett das GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz beschlossen. Ziel des Gesetzentwurfes ist, wie sein Name schon sagt, die Handlungsfähigkeit der Selbstverwaltung sowie die über sie geführte Aufsicht zu stärken.
Quelle: Bundesministerium für Gesundheit

Transplantationsregister

15.11.2016
Seit dem 1. November 2016 steht die gesetzliche Grundlage für ein Transplantationsregister – mit dem Ziel mehr Transparenz bei Organspenden zu garantieren.

Änderungen im Heil- und Hilfsmittelbereich

15.11.2016
Bei der Heil- und Hilfsmittelversorgung stehen umfangreiche Veränderungen an. Mit dem HHVG – Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz – soll u. a. das System der Preisfindung flexibilisiert und bestimmte Wahlmöglichkeiten der Versicherten gestärkt werden.
Krankenhaus
Wissenswert

Weiterentwicklung der Versorgung und Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen

17.11.2016
Das "Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen" (PsychVVG) wurde am 10. November 2016 vom Bundestag beschlossen. Es sieht vor, das pauschalisierende Entgeltsystem für Leistungen psychiatrischer und psychosomatischer Einrichtungen (Psych-Entgeltsystem) weiterzuentwickeln. Das Gesetz soll am 1. Januar 2017 in Kraft treten.

DRG-System 2017 beschlossen

27.10.2016
Die Verhandlungspartner, der GKV-Spitzenverband, die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und der Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV), haben sich auf den DRG-Fallpauschalenkatalog für 2017 sowie die dazugehörigen Abrechnungsbestimmungen geeinigt.

PEPP-Katalolog 2017 vereinbart

26.10.2016
Die Vertragsparteien auf Bundesebene haben den PEPP-Entgeltkatalog 2017 beschlossen.
Quelle: GKV-Spitzenverband

Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) am 1. Januar 2016 in Kraft getreten

05.01.2016
Das Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz - KHSG), dessen Ziel es ist, die Qualität der Krankenhausversorgung zu stärken und die Finanzierungsmöglichkeiten der Krankenhäuser zu verbessern, ist am 1. Januar 2016 in Kraft getreten.
Pflege
Wissenswert

Überblick Heimgesetzgebung in den Bundesländern

16.11.2016
Seit dem 1. Juli 2016 hat Niedersachsen ein geändertes Heimgesetz. Im Saarland zeichnet sich eine Änderung des Landesheimgesetzes aus dem Jahr 2009 ab. Wie sieht die Heimgesetzgebung in den Bundesländern insgesamt aus? Hier ein kurzer Überblick:

Errichtung von Pflegekammern in den einzelnen Bundesländern

16.11.2016
Rheinland-Pfalz ist Vorreiter in Sachen Pflegekammer. Anfang März 2016 wurden mit der Wahl des Präsidenten bzw. der Vizepräsidentin die Regularien abgeschlossen. Die Kammer ist nun "arbeitsfähig". Auch Niedersachsen und Schleswig-Holstein sind mit ihren Bemühungen zur Errichtung einer Pflegekammer schon weit fortgeschritten. In Nordrhein-Westfalen wird das Thema auch diskutiert. Wohingegen sich Bayern in Richtung Alternativkonzept und gegen eine klassische Pflegekammer bewegt. In weiteren Bundesländern zeigen sich konkrete Initiativen, die sich auch für eine berufsständische Vertretung der Pflegeberufe engagieren. Informieren Sie sich darüber, wie weit diese Bemühungen bereits fortgeschritten sind.

Pflegestärkungsgesetz III

03.11.2016
Ende November 2016 soll der Bundestag in zweiter und dritter Lesung über den Entwurf des Dritten Pflegestärkungsgesetzes – PSG III – entscheiden. Anschließend muss das Gesetz noch vom Bundesrat verabschiedet werden.

Neue Begutachtungs-Richtlinen, gültig ab 1. Januar 2017

22.08.2016
Mit Datum 15. April 2016 hat der GKV-Spitzenverband die neuen, ab dem 1. Januar 2017 geltenden, Begutachtungs-Richtlinien veröffentlicht.

Umsetzung der vereinfachten Pflegedokumentation läuft

04.08.2016
Die bundesweite Implementierung der neuen Pflegedokumentation startete bereits im Januar 2015 mit dem Ziel, in der ambulanten und stationären Pflege den Umfang der Pflegedokumentation deutlich zu reduzieren - ohne Abstriche bei der Aussagekraft.
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Soziale Sicherheit International
Wissenswert

Neue Arbeitnehmer-Entsenderichtlinie

11.08.2016
Die Europäische Kommission hält an ihrem Vorschlag für eine Neuregelung der Entsenderichtlinie fest.
Quelle: PM der Europäischen Kommission

Länderspezifische Informationen

17.05.2016
Hier finden Sie eine umfangreiche Datenbank der Europäischen Kommission.

EESSI: Öffentliches Verzeichnis der europäischen Institutionen der Sozialen Sicherheit

17.05.2016
Hier finden Sie ein umfangreiches Verzeichnis wichtiger Institutionen aus dem Bereich der Sozialen Sicherheit

Aus- und Einstrahlung

17.05.2016
Die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung haben eine "Gemeinsame Verlautbarung zur versicherungsrechtlichen Beurteilung entsandter Arbeitnehmer" herausgegeben.

Arbeitnehmerfreizügigkeit für kroatische Staatsangehörige

16.07.2015
Seit dem 1. Juli 2015 genießen Arbeitnehmer aus Kroatien freien Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt.
Quelle: BMAS - Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Datenschutz
Wissenswert

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15.03.2016
Fast täglich finden sich Meldungen zum Thema „Datenschutz“ in den Medien. Wie behalten Sie den Überblick bei dieser Informationsflut? Wenn Sie sich über aktuelle Themen im Bereich Datenschutz zeitnah informieren möchten, empfehlen wir Ihnen unseren für Sie kostenlosen Newsletter „Datenschutz im Blick“.
Quelle: AOK-Verlag GmbH
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