Heimgesetz für Baden-Württemberg – LHeimG

Im Zuge der Föderalismusreform ist die Zuständigkeit für das Heimrecht vom Bund auf die Länder übergegangen.

Auch das Land Baden-Württemberg hat von seiner Gesetzgebungskompetenz Gebrauch gemacht und mit dem "Heimgesetz für Baden-Württemberg" (LHeimG) ein landesspezifisches Heimrecht geschaffen. Das Gesetz ist am 1. Juli 2008 in Kraft getreten.

Seit dem 1. Oktober 2009 gibt es nun durch das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) ein bundeseinheitliches Heimvertragsrecht. Dadurch veränderte sich auch das im Landesheimgesetz für Baden-Württemberg geregelte Heimvertragsrecht stark. Um eine eindeutige Rechtslage herzustellen, wurden deshalb im Mail 2010 entsprechende Änderungen des Landesheimgesetzes beschlossen.

Mit dieser veränderten Situation befasst sich die zweite Auflage des Praxiskommentars zum Heimgesetz für Baden-Württemberg. Ergänzt wird das Werk durch die ausführliche Kommentierung der Landesheimbauverordnung (LHeimBauVO), die am 1. September 2009 in Kraft getreten ist. Darüber hinaus wurde die Landesheimmitwirkungsverordnung vom 30. März 2010 (LHeimMitVO) aufgenommen.

Erhöhen Sie Ihre Rechtsicherheit!
Bringen Sie mit dem aktualisierten Praxiskommentar Ihr Heimrecht-Wissen auf den neuesten Stand. Die aktuelle und praxisgerechte Kommentierung wird Ihnen dabei helfen, sich in der Rechtsmaterie zurechtzufinden. Darüber hinaus erleichtert Ihnen ein gut strukturiertes Stichwortverzeichnis die Orientierung.

Die Broschüre unterstützt insbesondere:

• Betreiber von Pflege- und Altenheimen
• Kranken- und Pflegekassen und deren Verbände
• Behörden (Heimaufsicht, MDK, Gesundheitsämter)
• Sozialverbände
• Ministerien
• Fachanwälte
• Sozialhilfeträger