Beschreibung

Niedersächsisches Heimgesetz – NHeimG

– Praxiskommentar –

Im Sommer 2011 wurde ein landesspezifisches Heimgesetz für das Land Niedersachsen, das sog. niedersächsische Heimgesetz (NHeimG), verabschiedet. Mit seinem Inkrafttreten am 6. Juli 2011 hat es das bis dahin gültige Heimgesetz des Bundes (HeimG) bis auf wenige Ausnahmen abgelöst.

Inhaltlich orientiert sich das NHeimG in großen Teilen an den bewährten und allgemein anerkannten Regelungen des HeimG. Sofern dies notwendig erschien, wurden die Regelungen jedoch angepasst und modernisiert. Damit bleibt der wesentliche Gesetzeszweck, die Bedürfnisse und Interessen älterer, pflegebedürftiger und behinderter Menschen zu wahren und zu schützen, bestehen.

Ergänzend schafft das NHeimG für diesen Personenkreis aber auch neue Regelungen, um dem gesellschaftlichen Wandel und dem veränderten Selbstverständnis sowie der gesteigerten Nachfrage nach alternativen gemeinschaftlichen Wohnformen gerecht zu werden. Hierzu war es dem Gesetzgeber ein Anliegen, den Geltungsbereich zu präzisieren und die oftmals schwierige Abgrenzung zwischen ambulanten und stationären Einrichtungen zu erleichtern. So fallen nunmehr auch ambulant betreute Wohngemeinschaften ausdrücklich in den Geltungsbereich des NHeimG, soweit sie nicht selbstbestimmt sind.

Der praktische Kurzkommentar für das NheimG macht den interessierten Leser zunächst mit den neuen Regelungen vertraut. Darüber hinaus werden ihm die aktuellen, praxisnahen und verständlichen Erläuterungen zu den einzelnen Vorschriften dabei helfen, sich in der grundsätzlichen Systematik des niedersächsischen Heimrechts besser zurechtzufinden. Das erhöht natürlich die Rechtssicherheit im Umgang mit den neuen Regelungen. Hierbei helfen auch die von den Autoren eingefügten Praxistipps und erläuternden Beispiele sowie das Stichwortverzeichnis, welches das einfache und schnelle Auffinden der wichtigsten Begrifflichkeiten ermöglicht.

Die Broschüre unterstützt insbesondere:

• Betreiber von Pflege- und Altenheimen
• Kranken- und Pflegekassen und deren Verbände
• Behörden (Heimaufsicht, MDK, Gesundheitsämter)
• Sozialverbände
• Ministerien
• Fachanwälte
• Sozialhilfeträger