Pflege- und Wohnqualitätsgesetz - PfleWoqG Bayern

Im Zuge der Föderalismusreform ist die Zuständigkeit für das Heimrecht vom Bund auf die Länder übergegangen. Nunmehr liegt es in der Kompetenz der einzelnen Landesgesetzgeber, dieses sozialpolitisch brisante Thema gesetzlich zu regeln.

Das Land Bayern hat als eines der ersten Bundesländer von der Gesetzgebungskompetenz Gebrauch gemacht und mit dem "Gesetz zur Regelung der Pflege-, Betreuungs- und Wohnqualität im Alter und bei Behinderung" (Pflege- und Wohnqualitätsgesetz) ein landesspezifisches Heimrecht geschaffen, das am 1. August 2008 in Kraft getreten ist.

Bei der Erarbeitung des Gesetzes war es dem Gesetzgeber wichtig, den heutigen gesellschaftlichen Anforderungen an die unterschiedlichen Wohnformen Rechnung zu tragen. Hierzu wurden beispielsweise, aufgrund der Erfahrungen mit dem Bundesheimgesetz, Abgrenzungskriterien für alternative Wohnformen, wie etwa ambulant betreute Wohngemeinschaften, im Gesetz verankert. Die von der Einrichtung zu erfüllenden ordnungsrechtlichen Anforderungen wurden im Gesetz geregelt. Dieses unterscheidet in der inhaltlichen Ausgestaltung der Anforderungen je nach Wohnform und hat so einen vielfältigen Regelungsbereich zu Gegenstand.

Mit den neuen Regelungen wurde viel Rechtssicherheit eingebüßt, die nun zurück gewonnen werden kann.

Mit dem Praxiskommentar zum Pflege- und Wohnqualitätsgesetz für Bayern können Sie sich mit dem neuen "Heimrecht", sowie den rechtlichen Rahmenbedingungen für alternative Wohnformen vertraut machen. Die aktuelle und praxisnahe Kommentierung wird Ihnen dabei helfen, sich in der neuen Rechtsmaterie zurechtzufinden, Fehlerquellen aufzudecken und sie sicher zu umschiffen.