Fachinformationen im AOK-Verlag

Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG

18.04.2019
Am 12. April 2019 hat der Bundesrat das Terminservice- und Versorgungsgesetz gebilligt. Durch das TSVG sollen gesetzlich Versicherte schneller als bisher einen Arzttermin bekommen. Außerdem sollen u. a. Versorgungsalternativen in strukturschwachen Gebieten geschaffen werden. Das Gesetz wird in großen Teilen am Tag nach seiner Verkündung in Kraft treten.

Aktualisiertes Hilfsmittelverzeichnis

28.02.2019
Das Hilfs- und Pflegehilfsmittelverzeichnis wurde grundlegend überarbeitet. Es umfasst ca. 32.500 Produkte.
Quelle: Auszug aus PM des GKV-Spitzenverbandes

Durchschnittlicher Zusatzbeitragssatz 2019 sinkt auf 0,9 Prozent

10.01.2019
Der durchschnittliche Zusatzbeitragssatz in der GKV beträgt 2019 0,9 Prozent. Er ist ein wichtiger Faktor für die Haushaltsplanungen und für die Festlegung des individuellen Zusatzbeitragssatzes einer Krankenkasse.

GKV-Versichertenentlastungsgesetz in Kraft getreten

09.01.2019
Weite Teile des GKV-Versichertenentlastungsgesetzes sind am 15. Dezember 2018 in Kraft getreten. Es beinhaltet grundlegende Änderungen im Mitglieds- und Beitragsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung. Die Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung ab 2019 wird dabei die größte Breitenwirkung erzielen.

RV-Beitragssatz auch 2019 unverändert

09.01.2019
Der RV-Beitragssatz beträgt wie im Vorjahr weiterhin 18,6 Prozent.

Änderungen im Transplantationsgesetz beschlossen

21.02.2019
Im Transplantationsgesetz sind umfangreiche Änderungen vorgesehen. Dabei geht es um die Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende mit dem Ziel, die zuletzt stark rückläufige Zahl der Organspender wieder zu erhöhen. Die ursprünglich geplante "Widerspruchslösung" wurde nicht umgesetzt.

Refinanzierungen von Ausbildungsvergütungen ab 2020

07.02.2019
Durch das geplante Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung – GSAV – soll u. a. die Refinanzierung von Ausbildungsvergütungen angepasst werden.

Pflegepersonal-Stärkungsgesetz

05.02.2019
Mit dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz vom 11. Dezember 2018 werden umfangreiche Veränderungen im Bereich Kranken- und Altenpflege umgesetzt.

Personaluntergrenzen 2019

05.02.2019
Seit dem 1. Januar 2019 gelten in pflegesensitiven Krankenhausbereichen Pflegepersonaluntergrenzen.

Weiterentwicklung der Versorgung und Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen

20.07.2017
Das "Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen" (PsychVVG) wurde am 23. Dezember 2016 verkündet. Es sieht vor, das pauschalisierende Entgeltsystem für Leistungen psychiatrischer und psychosomatischer Einrichtungen (Psych-Entgeltsystem) weiterzuentwickeln. Das Gesetz ist zum überwiegenden Teil am 1. Januar 2017 in Kraft getreten. Einige Regelungen wurden rückwirkend wirksam.

AOK-Pflegenavigator

17.04.2019
Der AOK-Pflegenavigator wurde überarbeitet und für mobile Nutzung optimiert .
Quelle: AOK-Bundesverband

Errichtung von Pflegekammern in den einzelnen Bundesländern

17.04.2019
Am 1. Juni 2019 soll die Pflegekammerkonferenz, die Arbeitsgemeinschaft der einzelnen Landespflegekammern auf Bundesebene, ihre Arbeit aufnehmen.
Informieren Sie sich darüber, wie weit die Bemühungen zur Errichtung von Landespflegekammern in den einzelnen Bundesländern bereits fortgeschritten sind.

Übersicht Expertenstandards

17.04.2019
Die Implementierung des Expertenstandards "Beziehungsgestaltung in der Pflege von Menschen mit Demenz" ist aktuell im Gespräch. Weitere Expertenstandards werden schon seit Jahren in der Pflege umgesetzt.

Pflegepersonal-Stärkungsgesetz

17.04.2019
Das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz vom 11. Dezember 2018 ist zu großen Teilen am 1. Januar 2019 in Kraft getreten. Es verfolgt u.a. das Ziel, spürbare Verbesserungen im Alltag der Pflegekräfte durch eine bessere Personalausstattung und bessere Arbeitsbedingungen in der Kranken- und Altenpflege zu erreichen.
Quelle: BMG

Überblick Heimgesetzgebung in den Bundesländern

16.04.2019
Am 10. April 2019 wurde das aktualisierte nordrhein-westfälische Wohn- und Teilhabegesetz NRW-WTG in zweiter Lesung beschlossen. Es tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft. Darüber hinaus sollen das bayerische Heimgesetz genauso wie das hamburgische reformiert werden. Wie sieht die Heimgesetzgebung in den Bundesländern insgesamt aus? Hier ein kurzer Überblick:

Neues A1-Verfahren

27.02.2019
Obligatorisch wir das neue elektronische Beantragungs- und Bescheinigungsverfahren A1 erst ab dem 1. Januar 2019. In der Übergangsphase ab 1. Januar 2018 sind auch schon einige Besonderheiten zu beachten.

Deutsch-moldauisches SV-Abkommen ab März 2019 in Kraft

12.02.2019
Das deutsch-moldauische Abkommen für soziale Sicherheit soll am 1. März 2019 in Kraft treten. Es bezieht sich auf die Bereiche Renten- und Unfallversicherung.

Brexit – sozialrechtliche Übergangsregelungen in Planung

09.01.2019
Es werden Vorbereitungen für einen ungeordneten Brexit in Bezug auf sozialversicherungsrechtliche Fragestellungen getroffen.
Quelle: www.aok-business.de

Deutsch-philippinisches SV-Abkommen in Kraft

05.07.2018
Am 1. Juni 2018 ist das deutsch-philippinische Sozialversicherungsabkommen in Kraft getreten.
Quelle: BMAS

Elektronischer Austausch von Sozialversicherungsdaten

16.05.2018
Durch den "Elektronischen Austausch von Sozialversicherungsdaten" (EESSI) sollen die Prozesse zwischen den rund 15.000 europäischen Sozialversicherungsträgern vereinfacht und beschleunigt werden.
Quelle: Europavertretung der Deutschen Sozialversicherung

Kostenloser Newsletter „Datenschutz im Blick“

15.03.2016
Fast täglich finden sich Meldungen zum Thema „Datenschutz“ in den Medien. Wie behalten Sie den Überblick bei dieser Informationsflut? Wenn Sie sich über aktuelle Themen im Bereich Datenschutz zeitnah informieren möchten, empfehlen wir Ihnen unseren für Sie kostenlosen Newsletter „Datenschutz im Blick“.
Quelle: AOK-Verlag GmbH