Fachinformationen im AOK-Verlag

Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG

21.02.2019
Am 16. Januar 2019 fand die öffentliche Anhörung zum Entwurf des Terminservice- und Versorgungsgesetzes statt. Durch das TSVG sollen gesetzlich Versicherte schneller als bisher einen Arzttermin bekommen. Außerdem sollen u. a. Versorgungsalternativen in strukturschwachen Gebieten geschaffen werden. Das Inkrafttreten des Gesetzes ist für das Frühjahr 2019 geplant.

Durchschnittlicher Zusatzbeitragssatz 2019 sinkt auf 0,9 Prozent

10.01.2019
Der durchschnittliche Zusatzbeitragssatz in der GKV beträgt 2019 0,9 Prozent. Er ist ein wichtiger Faktor für die Haushaltsplanungen und für die Festlegung des individuellen Zusatzbeitragssatzes einer Krankenkasse.

GKV-Versichertenentlastungsgesetz in Kraft getreten

09.01.2019
Weite Teile des GKV-Versichertenentlastungsgesetzes sind am 15. Dezember 2018 in Kraft getreten. Es beinhaltet grundlegende Änderungen im Mitglieds- und Beitragsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung. Die Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung ab 2019 wird dabei die größte Breitenwirkung erzielen.

RV-Beitragssatz auch 2019 unverändert

09.01.2019
Der RV-Beitragssatz beträgt wie im Vorjahr weiterhin 18,6 Prozent.

Rechengrößen 2019

01.01.2019
Die Verordnung über die Sozialversicherungs-Rechengrößen für das Jahr 2019 wurde am 27. November 2018 veröffentlicht. Die neuen Rechenwerte finden Sie hier.

Änderungen im Transplantationsgesetz beschlossen

21.02.2019
Im Transplantationsgesetz sind umfangreiche Änderungen vorgesehen. Dabei geht es um die Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende mit dem Ziel, die zuletzt stark rückläufige Zahl der Organspender wieder zu erhöhen. Die ursprünglich geplante "Widerspruchslösung" wurde nicht umgesetzt.

Refinanzierungen von Ausbildungsvergütungen ab 2020

07.02.2019
Durch das geplante Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung – GSAV – soll u. a. die Refinanzierung von Ausbildungsvergütungen angepasst werden.

Pflegepersonal-Stärkungsgesetz

05.02.2019
Mit dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz vom 11. Dezember 2018 werden umfangreiche Veränderungen im Bereich Kranken- und Altenpflege umgesetzt.

Personaluntergrenzen 2019

05.02.2019
Seit dem 1. Januar 2019 gelten in pflegesensitiven Krankenhausbereichen Pflegepersonaluntergrenzen.

Weiterentwicklung der Versorgung und Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen

20.07.2017
Das "Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen" (PsychVVG) wurde am 23. Dezember 2016 verkündet. Es sieht vor, das pauschalisierende Entgeltsystem für Leistungen psychiatrischer und psychosomatischer Einrichtungen (Psych-Entgeltsystem) weiterzuentwickeln. Das Gesetz ist zum überwiegenden Teil am 1. Januar 2017 in Kraft getreten. Einige Regelungen wurden rückwirkend wirksam.

Neues Verfahren für Qualitätsprüfungen in der Pflege ab Herbst 2019

21.02.2019
Ab Herbst 2019 gibt es ein neues Verfahren zur Prüfung der Pflegequalität im stationären Sektor. Gleichzeitig wird der Aufbau und Inhalt der Qualitätsdarstellung angepasst.

Qualität in vollstationärer Pflege: Maßstäbe und Grundsätze

21.02.2019
Ab Herbst 2019 gibt es ein neues Verfahren zur Prüfung der Pflegequalität im stationären Sektor. Zwischenzeitlich stehen auch die "Maßstäbe und Grundsätze für die Qualität, die Qualitätssicherung und - darstellung sowie für die Entwicklung eines einrichtungsinternen Qualitätsmanagements nach 113 SGB XI in der vollstationären Pflege" zur Verfügung.

Refinanzierung von Ausbildungsvergütungen ab 2020

07.02.2019
Durch das geplante Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung – GSAV – soll u. a. die Refinanzierung von Ausbildungsvergütungen angepasst werden.

Überblick Heimgesetzgebung in den Bundesländern

07.02.2019
Am 9. Januar 2019 fand die öffentliche Anhörung für die Novelle des nordrhein-westfälischen Wohn- und Teilhabegesetzes statt. Darüber hinaus sollen das bayerische Heimgesetz genauso wie das hamburgische reformiert werden. Wie sieht die Heimgesetzgebung in den Bundesländern insgesamt aus? Hier ein kurzer Überblick:

Pflegepersonal-Stärkungsgesetz

31.01.2019
Das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz vom 11. Dezember 2018 ist zu großen Teilen am 1. Januar 2019 in Kraft getreten. Es verfolgt u.a. das Ziel, spürbare Verbesserungen im Alltag der Pflegekräfte durch eine bessere Personalausstattung und bessere Arbeitsbedingungen in der Kranken- und Altenpflege zu erreichen.
Quelle: BMG

Deutsch-moldauisches SV-Abkommen ab März 2019 in Kraft

12.02.2019
Das deutsch-moldauische Abkommen für soziale Sicherheit soll am 1. März 2019 in Kraft treten. Es bezieht sich auf die Bereiche Renten- und Unfallversicherung.

Brexit – sozialrechtliche Übergangsregelungen in Planung

09.01.2019
Es werden Vorbereitungen für einen ungeordneten Brexit in Bezug auf sozialversicherungsrechtliche Fragestellungen getroffen.
Quelle: www.aok-business.de

Deutsch-philippinisches SV-Abkommen in Kraft

05.07.2018
Am 1. Juni 2018 ist das deutsch-philippinische Sozialversicherungsabkommen in Kraft getreten.
Quelle: BMAS

Elektronischer Austausch von Sozialversicherungsdaten

16.05.2018
Durch den "Elektronischen Austausch von Sozialversicherungsdaten" (EESSI) sollen die Prozesse zwischen den rund 15.000 europäischen Sozialversicherungsträgern vereinfacht und beschleunigt werden.
Quelle: Europavertretung der Deutschen Sozialversicherung

Europäische Sozialversicherungsnummer

19.04.2018
Die Europäische Kommission hat erste Schritte in Richtung Europäische Sozialversicherungsnummer eingeleitet.

Kostenloser Newsletter „Datenschutz im Blick“

15.03.2016
Fast täglich finden sich Meldungen zum Thema „Datenschutz“ in den Medien. Wie behalten Sie den Überblick bei dieser Informationsflut? Wenn Sie sich über aktuelle Themen im Bereich Datenschutz zeitnah informieren möchten, empfehlen wir Ihnen unseren für Sie kostenlosen Newsletter „Datenschutz im Blick“.
Quelle: AOK-Verlag GmbH