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Wissenswert

Krankenkassenwahlrecht

14.08.2019 Das Bundessozialgericht hat in seinem Urteil vom 11. September 2018 (B 1 KR 10/18) dargelegt, wann ein Krankenkassenwechsel außerhalb des Kündigungsverfahrens möglich ist.
Quelle: GKV-Spitzenverband

Geplantes MDK-Reformgesetz

24.07.2019 Am 17. Juli 2019 hat das Bundeskabinett das MDK-Reformgesetz beschlossen. Sein Inkrafttreten ist für den 1. Januar 2020 geplant. Neben organisatorischen Änderungen, die den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung betreffen, sind auch Neuregelungen für den Krankenhausbereich geplant.
Quelle: Gesetzentwurf der Bundesregierung

Geplantes Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken

24.07.2019 Am 17. Juli 2019 hat das Bundeskabinett das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken beschlossen. Sein Inkrafttreten ist für Anfang 2020 geplant.
Quelle: Gesetzentwurf der Bundesregierung

Geplantes Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG)

11.07.2019 Am 10. Juli 2019 hat das Bundeskabinett das DVG beschlossen. Sein Inkrafttreten ist für den 1. Januar 2020 geplant.

Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG

14.05.2019 Am 11. Mai 2019 ist das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) vom 6. Mai 2019 grundsätzlich in Kraft getreten. Durch das TSVG sollen gesetzlich Versicherte schneller als bisher einen Arzttermin bekommen. Außerdem sollen u. a. Versorgungsalternativen in strukturschwachen Gebieten geschaffen werden.

Aktualisiertes Hilfsmittelverzeichnis

28.02.2019 Das Hilfs- und Pflegehilfsmittelverzeichnis wurde grundlegend überarbeitet. Es umfasst ca. 32.500 Produkte.
Quelle: Auszug aus PM des GKV-Spitzenverbandes

Durchschnittlicher Zusatzbeitragssatz 2019 sinkt auf 0,9 Prozent

10.01.2019 Der durchschnittliche Zusatzbeitragssatz in der GKV beträgt 2019 0,9 Prozent. Er ist ein wichtiger Faktor für die Haushaltsplanungen und für die Festlegung des individuellen Zusatzbeitragssatzes einer Krankenkasse.

GKV-Versichertenentlastungsgesetz in Kraft getreten

09.01.2019 Weite Teile des GKV-Versichertenentlastungsgesetzes sind am 15. Dezember 2018 in Kraft getreten. Es beinhaltet grundlegende Änderungen im Mitglieds- und Beitragsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung. Die Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung ab 2019 wird dabei die größte Breitenwirkung erzielen.

RV-Beitragssatz auch 2019 unverändert

09.01.2019 Der RV-Beitragssatz beträgt wie im Vorjahr weiterhin 18,6 Prozent.

Rechengrößen 2019

01.01.2019 Die Verordnung über die Sozialversicherungs-Rechengrößen für das Jahr 2019 wurde am 27. November 2018 veröffentlicht. Die neuen Rechenwerte finden Sie hier.

          BAT/AOK-Neu

          Manteltarifvertrag für die Beschäftigten der Mitglieder der TGAOK
          Loseblattwerk (Abonnement)
          Kein Verkauf/Abgabe an Privatpersonen

          Inhaltsübersicht

          Satzung der Tarifgemeinschaft der AOK e. V.

          Manteltarifvertrag für die Beschäftigten der Mitglieder der TGAOK (BAT/AOK-Neu)

          mit

          Anlage 1a zu § 16 BAT/AOK-Neu

          Anlage 1b zu § 16 BAT/AOK-Neu

          Anlagen 2a - 2y Sonderregelungen BAT/AOK-Neu

          Vergütungstarifvertrag zum BAT/AOK-Neu

          Tarifvertrag über den Sozialzuschlag Stufe 2

          Tarifvertrag zur Einführung einer AGG-konformen Vergütungstabelle

          Tarifvertrag über Zulagen für Beschäftigte

          Tarifvertrag über vermögenswirksame Leistungen für Beschäftigte

          Tarifvertrag über ein Urlaubsgeld für Beschäftigte

          Tarifvertrag über die Gewährung einer Zuwendung für die Beschäftigten

          Tarifvertrag über die zusätzliche Altersversorgung

          Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung

          Satzung der VBL

          VBL - AVBextra 01

          VBL - AVBextra 02

          VBL - AVBextra 03

          VBL - AVBextra 04

          VBL - AVDynamik 01

          VBL - AVDynamik 02

          VBL - AVDynamik 03

          Tarifvertrag über Entgeltumwandlung

          Rahmentarifvertrag zur Beschäftigungssicherung

          Tarifvertrag zur Regelung arbeits- und dienstrechtlicher Auswirkungen bei der Vereinigung von AOKs

          Rechtsverhältnisse der Auszubildenden

          Tarifvertrag zur Altersteilzeit

          Gesundheitsmanagement/Demografie