05.02.2019 - Personaluntergrenzen 2019

Die im Oktober 2018 in Kraft getretene Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV)  vom 5. Oktober 2018 enthält Vorgaben für die Personalbesetzung in bestimmten stationären Fachabteilungen. Diese Vorgaben sind seit dem 1. Januar 2019 einzuhalten.


Ursprünglich hatten der GKV-Spitzenverband und die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) den gesetzlichen Auftrag (§ 137i SGB V) bis zum 30. Juni 2018 eine Vereinbarung über die Einführung von Personaluntergrenzen zu treffen. Nachdem die Verhandlungen im Sommer 2018 gescheitert waren, erließ das Bundesgesundheitsministerium im Rahmen der Ersatzvornahme eine entsprechende Verordnung zu Personaluntergrenzen für pflegesensitive Krankenhausbereiche.


Dazu gehören neben der Intensivmedizin und der Geriatrie auch die Kardiologie und die Unfallchirurgie. Die Untergrenzen werden als maximale Anzahl von Patienten pro Pflegekraft festgelegt. Dabei wird zwischen Tag- und Nachtschichten unterschieden. So sollen beispielsweise in der Intensivmedizin in der Tagschicht maximal 2,5 Patienten  und in der Nachtschicht 3,5 Patienten von einer Pflegekraft betreut werden. Ab 1. Januar 2021 darf eine Pflegekraft in der Tagschicht sogar nur für 2 Patienten bzw. in der Nachtschicht  für 3 Patienten zuständig sein. In diesem Zusammenhang wird auch festgelegt, welchen Grenzwert der Anteil von Pflegehilfskräften jeweils nicht überschreiten darf, damit ausreichend qualifiziertes Personal zur Verfügung steht.


Durch das in großen Teilen am 1. Januar 2019 in Kraft getretene Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) vom 11. Dezember 2018 soll die Pflege im Krankenhaus durch den sogenannten „Ganzhausansatz“ weiter verbessert und sichergestellt werden. Dazu wird zukünftig das Verhältnis von eingesetztem Pflegepersonal zu individuellem Pflegeaufwand eines Krankenhauses ermittelt. Dieser „Pflegepersonalquotient“ gibt Aufschluss darüber, ob eine Klinik, gemessen am Pflegeaufwand, viel oder wenig Personal einsetzt. Krankenhäuser dürfen dabei einen noch festzulegenden Wert nicht unterschreiten. Anderenfalls drohen ihnen Sanktionen.

Das PpSG sieht darüber hinaus vor, dass der GKV-Spitzenverband zusammen mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) und in Abstimmung mit dem PKV-Verband bis zum 31. August 2019 die in der o.g. Verordnung festgelegten Grenzen überprüft und weiterentwickelt. Außerdem vereinbaren sie mit Wirkung ab dem 1. Januar 2020 Personaluntergrenzen für die Bereiche der Neurologie und der Herzchirurgie. Außerdem ist vorgesehen, weitere pflegesensitive Bereiche im Krankenhaus festzulegen für die zukünftig auch Untergrenzen gelten sollen.


Bei der Umsetzung der ersten Schritte für die Pflegepersonaluntergrenzen haben ausnahmslos alle Krankenhäuser fristgerecht ihre Anmeldungen vollzogen und damit die Basis für die zukünftige Erfassung der Pflegepersonaluntergrenzen gelegt. Für rund vier Millionen Patienten in über 800 Kliniken musste der Personaleinsatz erfasst und als Monatsdurchschnittswert an das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) gemeldet werden.