Wohn- und Teilhabegesetz – NRW WTG 2019

Am 24. April 2019 ist das neue Wohn- und Teilhabegesetz für Nordrhein-Westfalen (NRW WTG) in Kraft getreten.

Das WTG regelt seit inzwischen mehr als zehn Jahren die ordnungsrechtlichen Grundlagen für den Betrieb von Einrichtungen der Altenpflege in Nordrhein-Westfalen. Seit dem Inkrafttreten des WTG im Jahr 2008 hat es bereits im Jahr 2014 grundlegende inhaltliche Änderungen erfahren. Diese waren aus Sicht des damaligen Gesetzgebers einerseits nötig geworden, weil sich die Bedürfnisse der älteren Menschen in Einrichtungen geändert und sich andererseits der Stand der pflegefachlichen Kenntnisse geändert hatten.

Nach nunmehr weiteren fünf Jahren der Anwendung des Gesetzes und der daraus resultierenden praktischen Erfahrungen hat der Gesetzgeber weiteren Anpassungs- und Änderungsbedarf gesehen. Unter der grundsätzlichen Beibehaltung der Gesetzessystematik wurden die aus Sicht des Gesetzgebers notwendigen Änderungen in das bestehende WTG eingearbeitet und darüber hinaus teilweise wesentliche Ergänzungen vorgenommen. Dabei wurden insbesondere Anforderungen an den Heimbetrieb im Gesetz normiert, die im Zuge einer fortschreitenden Digitalisierung als zeitgemäß angesehen werden. Prominentes Beispiel für eine solche Gesetzesanpassung ist die Anforderung an stationäre Einrichtungsbetreiber, einen flächendeckenden Internetzugang für die Bewohnerinnen und Bewohner zu ermöglichen.

Mit der vorliegenden aktualisierten Kurzkommentierung des WTG werden wesentliche Regelungen des aktuellen Gesetzes erläutert. Schließlich sollen praktische Tipps die Anwendung des WTG erleichtern und einen sicheren Umgang mit den gesetzlichen Regelungen ermöglichen.

Die ebenfalls in der Broschüre enthaltene Fassung der Durchführungsverordnung zum Wohn- und Teilhabegesetz (WTG – DVO) wurde nach Redaktionsschluss angepasst. Deshalb erhalten Sie zusätzlich die aktuelle WTG-Durchführungsverordnung mit kurzen Hinweisen zu den wichtigsten Änderungen. In der WTG-DVO finden Sie die entscheidenden ordnungsrechtlichen Regelungen für den Betrieb von Einrichtungen der Altenhilfe.