Wissenswert | Themenbereich Gesetzliche Krankenversicherung

Krankenkassenwahlrecht

14.08.2019
Das Bundessozialgericht hat in seinem Urteil vom 11. September 2018 (B 1 KR 10/18) dargelegt, wann ein Krankenkassenwechsel außerhalb des Kündigungsverfahrens möglich ist.
Quelle: GKV-Spitzenverband

Geplantes MDK-Reformgesetz

24.07.2019
Am 17. Juli 2019 hat das Bundeskabinett das MDK-Reformgesetz beschlossen. Sein Inkrafttreten ist für den 1. Januar 2020 geplant. Neben organisatorischen Änderungen, die den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung betreffen, sind auch Neuregelungen für den Krankenhausbereich geplant.
Quelle: Gesetzentwurf der Bundesregierung

Geplantes Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken

24.07.2019
Am 17. Juli 2019 hat das Bundeskabinett das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken beschlossen. Sein Inkrafttreten ist für Anfang 2020 geplant.
Quelle: Gesetzentwurf der Bundesregierung

Geplantes Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG)

11.07.2019
Am 10. Juli 2019 hat das Bundeskabinett das DVG beschlossen. Sein Inkrafttreten ist für den 1. Januar 2020 geplant.

Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG

14.05.2019
Am 11. Mai 2019 ist das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) vom 6. Mai 2019 grundsätzlich in Kraft getreten. Durch das TSVG sollen gesetzlich Versicherte schneller als bisher einen Arzttermin bekommen. Außerdem sollen u. a. Versorgungsalternativen in strukturschwachen Gebieten geschaffen werden.

Aktualisiertes Hilfsmittelverzeichnis

28.02.2019
Das Hilfs- und Pflegehilfsmittelverzeichnis wurde grundlegend überarbeitet. Es umfasst ca. 32.500 Produkte.
Quelle: Auszug aus PM des GKV-Spitzenverbandes

Durchschnittlicher Zusatzbeitragssatz 2019 sinkt auf 0,9 Prozent

10.01.2019
Der durchschnittliche Zusatzbeitragssatz in der GKV beträgt 2019 0,9 Prozent. Er ist ein wichtiger Faktor für die Haushaltsplanungen und für die Festlegung des individuellen Zusatzbeitragssatzes einer Krankenkasse.

GKV-Versichertenentlastungsgesetz in Kraft getreten

09.01.2019
Weite Teile des GKV-Versichertenentlastungsgesetzes sind am 15. Dezember 2018 in Kraft getreten. Es beinhaltet grundlegende Änderungen im Mitglieds- und Beitragsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung. Die Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung ab 2019 wird dabei die größte Breitenwirkung erzielen.

RV-Beitragssatz auch 2019 unverändert

09.01.2019
Der RV-Beitragssatz beträgt wie im Vorjahr weiterhin 18,6 Prozent.

Rechengrößen 2019

01.01.2019
Die Verordnung über die Sozialversicherungs-Rechengrößen für das Jahr 2019 wurde am 27. November 2018 veröffentlicht. Die neuen Rechenwerte finden Sie hier.

IGeL-Monitor

03.09.2018
Eine nicht kommerzielle Plattform, der IGeL-Monitor, informiert im Internet über Nutzen und Nachteile von sogenannten individuellen Gesundheitsleistungen.

Geplante Reform der ärztlichen Honorare

03.09.2018
Die Wissenschaftliche Kommission für ein modernes Honorarsystem bei der ärztlichen Vergütung hat sich im August 2018 konstituiert. Mit ersten Ergebnissen wird Ende 2019 gerechnet.
Quelle: Bundesgesundheitsministerium

Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen 2018

28.08.2018
Am 1. Januar 2018 sind für Krankenkassen bedeutsame Änderungen des SGB IX in Kraft getreten. Weitere Neuregelungen zum Jahresbeginn 2020 und 2023 zeichnen sich ab.

Entlassmanagement: Arzneimittelversorgung

17.05.2018
Seit dem 1. Mai 2018 sind neue Regelungen in Kraft, die bürokratische Hindernisse bei der Arzneimittelversorgung nach Klinikaufenthalten abbauen.

Rechengrößen 2018

10.01.2018
Die Verordnung über die Sozialversicherungs-Rechengrößen für das Jahr 2018 wurde am 24. November 2017 veröffentlicht. Die neuen Rechenwerte finden Sie hier.

Durchschnittlicher Zusatzbeitragssatz 2018 beträgt 1,0 Prozent

10.01.2018
Der durchschnittliche Zusatzbeitragssatz in der GKV beträgt 2018 1,0 Prozent. Das sind 0,1 Prozentpunkte weniger als 2017. Er ist ein wichtiger Faktor für die Haushaltsplanungen und für die Festlegung des individuellen Zusatzbeitragssatzes einer Krankenkasse.

Reform des Mutterschutzrechts

10.01.2018
Am 30. Mai 2017 ist das Gesetz zur Reform des Mutterschutzrechts in Kraft getreten. Neben der Ausweitung des geschützten Personenkreises wird es zum Beispiel einen besseren Schutz für Mütter von behinderten Kindern geben.
Die meisten Neuregelungen sind nun zum 1. Januar 2018 wirksam geworden.

Anspruch auf Medikationsplan

02.11.2017
Alle gesetzlich Krankenversicherten haben seit Oktober 2016 die Möglichkeit sich einen Medikationsplan ausstellen zu lassen.

Entlassmanagement

30.10.2017
Seit dem 1. Oktober 2017 sind Krankenhäuser verpflichtet, ihren Patienten ein standardisiertes Entlassmanagement anzubieten.

Häusliche Krankenpflege

26.07.2017
Seit dem 2. Juni 2017 ist für Palliativpatienten die Symptomkontrolle im Rahmen der Häuslichen Krankenpflege verordnungsfähig.

Änderungen im Heil- und Hilfsmittelbereich

13.04.2017
Bei der Heil- und Hilfsmittelversorgung stehen umfangreiche Veränderungen an. Am 11. April 2017 ist das HHVG – Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz – in Kraft getreten. Informieren Sie sich über die Schwerpunkte des Gesetzes.

Stärkung der Selbstverwaltung

09.03.2017
Am 1. März 2017 ist das GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz in Kraft getreten.

Rechengrößen in der Sozialversicherung 2017

09.02.2017
Die wichtigsten Sozialversicherungs-Rechengrößen für das Jahr 2017 finden Sie hier.

Palliativwegweiser

17.01.2017
Mit dem frei zugänglichen Palliativwegweiser besteht die Möglichkeit gezielt nach besonders qualifizierten Einrichtungen oder Hilfsangeboten zur Hospiz- und Palliativversorgung zu suchen.

Durchschnittlicher Zusatzbeitragssatz 2017: 1,1 Prozent

09.11.2016
Der durchschnittliche Zusatzbeitragssatz 2017 bleibt bei 1,1 Prozent. Er ist ein wichtiger Faktor für die Haushaltsplanungen und für die Festlegung des individuellen Zusatzbeitragssatzes einer Krankenkasse.

Informationsportal für Zuwanderer

26.09.2016
Eine Informationsplattform rund um das deutsche Gesundheitswesen wird speziell für Zuwanderer in 19 verschiedenen Sprachen zur Verfügung gestellt.

Anti-Korruptionsgesetz in Kraft getreten

03.08.2016
Am 4. Juni 2016 ist das Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen in Kraft getreten.

Kurzzeitpflege

25.07.2016
Mit dem Krankenhausstrukturgesetz vom Dezember 2015 wurde ein nachrangiger Anspruch auf Kurzzeitpflege gegenüber der Krankenversicherung eingeführt.

Arbeitsunfähigkeit

08.04.2016
Im März 2016 wurde die Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie in wichtigen Punkten geändert. Betroffen ist vor allem der Bereich Krankengeld und Entlassmanagement.

E-Health-Gesetz

07.01.2016
Das "Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen" (E-Health-Gesetz) ist am 29. Dezember 2015 in Kraft getreten.
Quelle: Bundesgesundheitsministerium - BMG

Rechengrößen in der Sozialversicherung 2016

07.01.2016
Die Rechengrößen für das Jahr 2016 wurden festgelegt. Die Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2016 wurde am 7. Dezember 2015 veröffentlicht.

GKV-Versorgungsstärkungsgesetz

04.01.2016
Zweitmeinung - Terminservicestelle - Entlassmanagement, dies sind nur einige der Stichpunkte mit denen sich das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz befasst. Das Gesetz wurde am 22. Juli 2015 veröffentlicht. Die meisten Änderungen sind am 23. Juli 2015 in Kraft getreten. Hier finden Sie weitere Informationen.

Präventionsgesetz in Kraft getreten

29.07.2015
Nach drei vergeblichen parlamentarischen Anläufen in den letzten zehn Jahren hat der Bundestag am 18. Juni 2015 das Präventionsgesetz beschlossen. Es wurde am 24. Juli 2015 veröffentlicht und ist am Folgetag in Kraft getreten. Weitere Infos finden Sie hier.