Nutzungsbedingungen für die „AOK-Verlag Akademie“ der AOK-Verlag GmbH

Vorbemerkung
Die Inhalte der „AOK-Verlag Akademie“ der AOK-Verlag GmbH werden den Nutzern unter der Web-Adresse www.aokverlag-akademie.de angeboten. Dabei handelt es sich um ein registrierungs- und kostenpflichtiges Internet-Portal, welches Online-Schulungen als E-Learning unterstützt. Der Nutzer erhält die Möglichkeit, durch vielfältige Angebote die Inhalte des Lernstoffs zu erarbeiten. Dabei müssen die folgenden, zwischen AOK-Verlag GmbH und Kunde vertraglich vereinbarten Nutzungsbedingungen eingehalten werden.

Nutzer ist nachfolgend diejenige Person, welche als Mitarbeiter des Kunden und Lernender die E-Learning-Anwendungen tatsächlich nutzt. Hingegen wird als Kunde bezeichnet, wer als Vertragspartner der AOK-Verlag GmbH auftritt und die Kosten der Fortbildung bzw. Nutzung der online-Datenbank „AOK-Verlag Akademie“ entrichtet.

§ 1: Geltungsbereich
Sämtlichen Leistungen der AOK-Verlag GmbH im Zusammenhang mit der Lizensierung der Nutzung  der online-Datenbank „AOK-Verlag Akademie“ liegen diese Nutzungsbedingungen zu Grunde. Entgegenstehende Bedingungen unserer Kunden erkennen wir nicht an, auch wenn wir nicht zuvor nochmals ausdrücklich etwaigen entgegenstehenden eigenen Bedingungen unserer Kunden widersprechen. Unsere Bedingungen gelten durch Auftragserteilung seitens des Kunden als anerkannt.

§ 2: Zugang zur AOK-Verlag Akademie
(1) Der Kunde kann das Recht zur Nutzung der online-Datenbank „AOK-Verlag Akademie“ kostenpflichtig vereinbaren. Während des vereinbarten Nutzungszeitraums haben der Kunde bzw. ein oder mehrere von ihm namentlich benannte Nutzer Zugriff auf die vertraglich vereinbarten Lerneinheiten. Nach dem Ablauf des Nutzungszeitraums wird der Zugang gesperrt.

(2) Sofern ein kostenpflichtiger Zugriff auf die Lernplattform der AOK-Verlag Akademie vereinbart wird, kann der Kunde bzw. der oder mehrere von ihm namentlich benannte Nutzer unter Verwendung der notwendigen Zugangsdaten im Wege der Datenfernübertragung im Rahmen eines „Flatrate“-Abonnements für den vereinbarten Nutzungszeitraum Zugriff auf die vertraglich vereinbarten Lerneinheiten nehmen.

(3) Jeder vom Kunden namentlich benannte berechtigte Nutzer erhält ein persönliches, nicht übertragbares Kennwort sowie weitere Zugangsdaten zur Nutzung des Portals. Ein Wechsel der namentlich benannten Nutzer während der Durchführung der Lerneinheiten kann nicht erfolgen.

(4) Soweit der Verlag für den Vertragsschluss, für vertragsrelevante Mitteilungen des Kunden an den Verlag Formulare oder online-Verfahren unter der Web-Adresse www.aokverlag-akademie.de bereit stellt, ist der Kunde verpflichtet, diese zu benutzen.

(5) Der Kunde ist verpflichtet, die für die vereinbarte Nutzung vom Verlag bereit gestellten Zugangsdaten und Kennwörter geheim zu halten bzw. jeglichen Missbrauch durch Dritte zu verhindern. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, seine im Rahmen der vereinbarten Nutzung benannten Nutzer in geeigneter und ausreichender Weise mit demselben Ziel zu verpflichten.

§ 3: Aktualisierungsbefugnis der AOK-Verlag GmbH
Die „AOK-Verlag Akademie“ wird von der AOK-Verlag GmbH ständig inhaltlich und medial aktualisiert und ergänzt. In der „AOK-Verlag Akademie“ bereit gestellte Dateien können daher von der AOK-Verlag GmbH jederzeit gelöscht, ausgetauscht oder verändert werden. Ebenso kann die AOK-Verlag GmbH die Datenbank hinsichtlich Aufbau, Struktur, Funktionalität und Layout insgesamt oder in Teilen jederzeit verändern.

§ 4: Bestimmungsgemäßer Gebrauch des Datenbankzugangs und der Dateien
(1) Der Kunde erhält im Rahmen des Nutzungsvertrages das auf die Dauer der Vertragslaufzeit befristete, nicht übertragbare Recht zur inhaltlich beschränkten Nutzung des Portals und der darin vom Verlag bereit gestellten Dateien. Die Nutzung ist auf die im Vertrag benannten Nutzer beschränkt. Die Einzelheiten regeln die nachfolgenden Bestimmungen.

(2) Der Nutzer darf den vereinbarungsgemäß bereit gestellten Datenbankzugriff sowie die darüber abgerufenen Dokumente nur für sich selbst nutzen.

(3) Die zum Download angebotenen Dateien dürfen sowohl in digitaler wie in analoger Form nur von den vom Kunden vertraglich benannten Nutzern verwendet werden. Die in der AOK-Verlag Akademie vereinbarungsgemäß bereit gestellten Dateien dürfen als solche weder an Dritte weitergegeben noch darf Dritten in anderer Weise Zugang zu den Dateien gewährt werden; dies gilt sowohl
a.) für die unveränderten Ursprungsdateien aus der AOK-Verlag Akademie als auch
b.) für die Dateien in digitaler wie in analoger Form und in jeder Weise unabhängig vom Datenträger.

Will der Kunde den Datenbankzugang und die bereit gestellten Dateien anderweitig nutzen, bedarf dies einer besonderen, schriftlich zu vereinbarenden Erlaubnis des Verlags.

(5) Die AOK-Verlag GmbH schließt gegenüber dem Kunden jegliche Haftung für einen nicht vertragsgemäßen Gebrauch der Dateien und ihrer Inhalte durch diesen aus,  behält sich vielmehr in solchen Fällen  selbst die Einleitung zivil- und strafrechtlicher Schritte vor. Der Nutzer haftet gegenüber der AOK-Verlag GmbH für alle Folgen der Drittnutzung, sofern der Missbrauch von ihm zu vertreten ist.

§ 5: Rechte an dem Portal und den darin eingestellten Dateien
(1) Die “AOK-Verlag Akademie“ ist eine von der AOK-Verlag GmbH hergestellte Datenbank i. S. v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG; sie ist als solche in Struktur sowie wesentlichem Datenbestand urheberrechtlich gegen ungenehmigte Entnahme und Verwendung geschützt. Die zugehörigen Computerprogramme unterstehen als solche dem Schutz der §§ 69a ff. UrhG.

(2) Ferner ist jedes Website-Design, jeder Text, alle Graphiken und Fotos sowie sonstigen schutzfähigen Werke, jede Auswahl bzw. jedes Layout davon, soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich anders angegeben, jeweils urheberrechtlich zugunsten der AOK-Verlag GmbH geschützt. Alle Rechte bleiben vorbehalten; insbesondere ist die analoge Vervielfältigung auf Papier u. ä. Trägermedien (Nachdruck) sowie die digitale Vervielfältigung auf Datenträgern aller Art wie portablen Festplatten, USB-Sticks, CD-/+R/RW, DVD u. ä., die Übersetzung, der Aufnahme in Datenbanken, die Zurverfügungstellung an Dritte online via E-Mail, im Internet oder ähnlichen Medien nur unter Beachtung dieser Nutzungsbedingungen erlaubt. Die Verbreitung durch Film, Funk und Fernsehen, Internet oder soziale Medien jedweder Art ist nicht erlaubt.

(3) Kennzeichen oder Schutzvermerke, Urheberrechtsvermerke, Seriennummern sowie sonstige der Identifikation des Portals oder einzelner Elemente davon dienende Merkmale dürfen nicht entfernt oder verändert werden;

§ 6: Preisangaben und Zahlungsbedingungen
Preisangaben verstehen sich in EURO zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich eine andere Regelung gilt. Das Nutzungsentgelt ist jeweils für die vereinbarte Vertragslaufzeit im Voraus zu entrichten und wird mit der Freischaltung der Nutzer fällig und spätestens 14 Tage ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Abweichende Vereinbarungen über Fälligkeit und Abzüge bedürfen der Schriftform.

Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn die AOK-Verlag GmbH die Gegenforderung anerkennt oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Der Kunde verzichtet auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes aus früheren oder anderen Geschäften der Geschäftsverbindung mit uns.

Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, Verzugszinsen gegenüber Unternehmen in Höhe von 8 % über dem Basissatz, gegenüber sonstigen Kunden in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz in Rechnung zu stellen. Der Nachweis eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

Kommt der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach, ist die AOK-Verlag GmbH berechtigt, den Zugang zur AOK-Verlag Akademie bis zum Ausgleich der offenen Forderung zu sperren.

§ 7: Vertragslaufzeit
Die Nutzungsverträge haben die im Vertrag vereinbarte Laufzeit. Sie beginnen mit dem Eingang der rechtsverbindlichen, gegebenenfalls elektronischen Erklärung des Kunden über den Vertragsabschluss bei der AOK-Verlag GmbH.

§ 8: Gewährleistung und Haftung des Verlags
(1) Die AOK-Verlag GmbH wendet bei der Auswahl und Pflege der Daten die branchenübliche Sorgfalt an. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte der vereinbarungsgemäß bereit gestellten Datenbank sowie der darin eingestellten Dateien haftet die AOK-Verlag GmbH nicht, insbesondere wenn sie die Daten von Dritten (z. B. Behörden, Gesetzgebungsorganen, Autoren) erhalten hat.

(2) Die Verfügbarkeit der Datenbank kann aus technischen Gründen zeitweise beschränkt sein. Mängel der Datenbank oder abgerufener Elemente werden nach einer Fehlerbeschreibung durch den Kunden, im Rahmen der technischen Möglichkeiten des Anbieters, schnellstmöglich behoben.

(3) Für Mängelrügen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen sind offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 14 Tagen schriftlich uns gegenüber zu rügen. Anderenfalls können insoweit keine Gewährleistungsansprüche mehr geltend gemacht werden. Wir leisten Gewähr, indem wir nach unserem Ermessen ganz oder teilweise kostenlos nachbessern.

(4) Wir leisten keine Gewähr dafür, dass die in der online-Datenbank „AOK-Verlag Akademie“ bereitgestellten Dokumente und sonstigen Materialien für die vom Kunden in Aussicht genommenen Zwecke geeignet sind. Abweichende Vereinbarungen setzen voraus, dass der Kunde uns vor Vertragsschluss durch Einreichung geeigneter Unterlagen über die von ihm beabsichtigte Verwendung vollständig und zutreffend unterrichtet und wir die Eignung des Lehrmaterials ausdrücklich schriftlich bestätigen.

(5) Mängel, die auf Umständen beruhen, die der Kunde zu vertreten hat, insbesondere die Verletzung der dem Kunden obliegenden Mitwirkungspflichten, schließen die Gewährleistung des Verlages aus.

(6) Die AOK-Verlag GmbH übernimmt keine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen der AOK-Verlag GmbH. Im Übrigen wird die Haftung der AOK-Verlag GmbH für jeden Schadensfall auf EUR 1.000,- beschränkt.

§ 9: Datenschutz
Der AOK-Verlag GmbH verarbeitet die Daten des Kunden und der von den Kunden benannten Nutzer. Die AOK-Verlag GmbH nimmt die Verarbeitung der Bestands- und Nutzungsdaten in maschinenlesbarer Form und im Rahmen der Zweckbestimmung für die Dauer des Vertragsverhältnisses sowie für die Dauer der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten vor. Alle Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt werdenden Informationen aus dem Bereich der jeweils anderen Partei dauerhaft, auch nach Beendigung eines Vertragsverhältnisses vertraulich zu behandeln.

Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung der AOK-Verlag GmbH bzgl. der Nutzung der Datenbank „AOK-Verlag Akademie“.

§ 10: Allgemeine Bestimmungen

(1) Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Rechtsnormen, die auf eine andere Rechtsordnung verweisen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch für den Fall, dass die AOK-Verlag GmbH der Einbeziehung solcher Bedingungswerke des Kunden nicht ausdrücklich widersprochen hat, wenn der Kunde sich in seiner Vertragsbestätigung auf solche eigenen Bedingungswerke beziehen sollte.

(2) Erfüllungsort ist beiderseits Remagen.

(3) Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, ebenso die Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages insgesamt hiervon nicht berührt. Die Vertragspartner werden in diesem Fall eine unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem mit dem Vertrag verfolgten Ziel am nächsten kommt.

AOK-Verlag GmbH, Lilienthalstraße 1-3, 53424 Remagen
Tel.: 02642-931-333 (Kundenservice Fachinformationen), Fax: 02642-931-215 (Abteilung Fachinformationen)
E-Mail: service@aokverlag-akademie.de