02.06.2021 - Geplante Änderungen in der Pflege ab 1. Januar 2022

Seit Herbst 2020 ist von einer großen Pflegereform in 2021 die Rede. Bisher gab es nur ein Eckpunktepapier und Informationen zu einem inoffiziellen Arbeitsentwurf.

In den letzten Tagen hat das Thema allerdings nochmal Fahrt aufgenommen.
Am 2. Juni 2021 hat das Bundeskabinett nun doch noch Änderungen im Bereich Pflege auf den Weg gebracht. Voraussichtlich am 11. Juni 2021 wird sich der Bundestag mit Änderungsanträgen zum GVWG (Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz) befassen. Neben einer besseren Bezahlung von Pflegekräften wird auch die Finanzierung dieser Mehrausgaben ein Thema sein.

Konkret zielen die Gesetzespläne darauf ab, dass Versorgungsverträge nur noch mit Pflegeeinrichtungen abgeschlossen werden dürfen, die nach Tarifverträgen oder in ähnlicher Höhe bezahlen. Diese Regelung ist ab 1. September 2022 geplant.

Um pflegebedürftige Menschen in stationärer Pflege von steigenden Zuzahlungen zu entlasten, sind Zuschläge geplant. Voraussichtlich soll dies bereits ab dem 1. Januar 2022 geschehen. Die Zuschläge sollen höher ausfallen, je länger man im Heim ist. Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5, die z. B. bereits mehr als 12 Monate Leistungen der vollstationären Pflege erhalten, sollen einen Leistungszuschlag in Höhe von 25 Prozent ihres pflegebedingten Eigenanteils bekommen.

Zur Gegenfinanzierung soll der Bund ab 2022 einen Zuschuss von jährlich einer Milliarde Euro für die Pflegeversicherung geben. Außerdem soll der PV-Zuschlag für Kinderlose angehoben werden.